Kriesch fordert Abschaffung der unechten Teilortswahl in Aalen

image source: unsplash.com
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FDP Stadtrat Arian Kriesch stellte am Donnerstag den 29.06.2023  im Aalener Gemeinderat den Antrag zur Abschaffung der unechten Teilortswahl für die Kommunalwahl 2024 in Aalen. Es lag bereits ein Antrag der Verwaltung zur Abschaffung der unechten Teilortswahl in den Ortschaftsräten und zur Verkleinerung des Gemeinderates um nur einen Sitz vor. Das ging Krieschnicht weit genug.

Die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Aalen und auch in anderen Kommunen wird immer wieder heiß diskutiert, um die kommunalen Gremien schlank und effizient zu halten. „Die Vorteile einer Abschaffung der unechten Teilsortswahl liegen auf der Hand mit der Vereinfachung des Wahlverfahrens, der Stärkung der Ortschafträte, einer Verkleinerung des Gemeinderats, eine Reduktion der Kosten und die Herstellung der Gleichberechtigung unter den Teilorten und vor allem der Bürgerstimmen im Gemeinderat.“, so Arian Kriesch.

Besonders die großen Fraktionen wie Grüne, CDU und SPD sprachen sich gegen eine Abschaffung aus, da Aalen als Flächenstadt eine unechte Teilortswahl bräuchte. Eigentlich wäre es sinnvoller mit der Abschaffung der unechten Teilortswahl im selben Zug die Ortschafträte mit Budget und Kompetenzen zu stärken. „Wir brauchen starke Ortschaftsräte, die ernstgenommen werden müssen und bei allen Themen, die die Teilorte betreffen sich aktiv einbringen können.“, so Kriesch.

„Gmünd hat den Schritt bereits vollzogen und die unechte Teilortswahl abgeschafft, und dies mit immerhin 11 Wohnbezirken plus Kernstadt. Auch wir sollten es wagen!“, sagte Kriesch.

Als es zur Abstimmung kam entschied sich das Gremium leider gegen eine Abschaffung mit 42 Gegenstimmen, einer Enthaltung und 7 Befürwortern.