Pressemitteilungen des FDP Ortsverbands Schwäbisch-Gmünd

Wir halten Sie gerne auf dem Laufenden, laden Sie ein und schicken Ihnen tagesaktuell die neuesten Pressemitteilungen. Schreiben Sie uns dazu eine kurze Email an presse@fdp-ostalb.de. Abbestellen können Sie unseren Presseverteiler genauso einfach.

Fr

09

Jun

2017

Digital & Bildung

Fluch oder Segen. Unter diesem Motto diskutierte der Liberale Stammtisch in der Trattoria Goffredo im Beisein der FDP-Bundestagskandidatin Gudrun Wilhelm das aktuelle Thema Digitalisierung. Wilhelm hält die bundesdeutsche Gesellschaft für die digitale Zukunft „denkbar schlecht gerüstet". Für den Fall einer Beteiligung an der Bundesregierung fordert die FDP deshalb ein Digitalministerium.

 

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Do

16

Feb

2017

Dreispurige Verkehrsführung als bester Kompromiss

Der FDP-Ortsverband Schwäbisch Gmünd/Lorch beschäftigte sich in seiner jüngsten Vorstandssitzung mit dem Thema, dass derzeit im Gmünder Raum heftig diskutiert wird: Die im Zuge der vorgesehenen Fahrbahnsanierung der B 298 nach Mutlangen sprudelnden Vorschläge zu einer weitgehenden Umgestaltung dieser stau- und unfallträchtigen Straße.

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Mo

05

Dez

2016

Gudrun Wilhelm erhält Bundesverdienstkreuz

Die Bundestagskandidatin der Freien Demokraten für den Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd Gudrun Wilhelm wurde mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Ministerpräsident Winfried Kretschmann überreichte ihr am 3. Dezember im Neuen Schloss in Stuttgart das Verdienstkreuz am Bande. Ihre Heimatgemeinde Kirchberg an der Murr richtete am Tag darauf einen großen Empfang zu ihren Ehren aus.

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So

13

Mär

2016

Wahlaufruf

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

verehrte Freunde der Freien Demokraten

 

im Prinzip sehen die Prognosen nicht schlecht aus – als FDP sind wir während der letzten Jahre ja recht bescheiden geworden. Wenn wir aber die prognostizierten 6 – 8 % erreichen wollen, müssen wir alle von unserem Stimmrecht Gebrauch machen. Wie es zz. aussieht, werden für die dann mathematisch möglichen Koalitionen wenige Stimmen entscheiden.

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Fr

11

Mär

2016

In der Fremde Wurzeln schlagen

Interkultureller Garten Aalen zu Gast bei Dr. Julia Frank

 

FDP-Landtagskandidatin Dr. Julia Frank hatte Mitglieder des Interkulturellen Gartens Aalen mit ihren Mentoren, dem Ehepaar Class, anlässlich des Weltfrauentages in die Gaststätte „Echo“ nach Lorch eingeladen. Unterstützt wurde die Veranstaltung von den Liberalen Frauen Baden-Württemberg. Interkulturelle Gärten sind eine deutschlandweite Bewegung, in denen Menschen verschiedener kultureller und religiöser Herkunft zusammenkommen und über Anbau und Pflege „ihres“ Beetes in einem gemeinsamem Garten Zugehörigkeit erleben.

 

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Mi

09

Mär

2016

Speed-Dating mit FDP-Landtagskandidatin

Dr. Julia Frank hatte Erst- und Jungwähler zum Speed-Dating ins „Mauritius“ eingeladen. Als Erstwähler gilt, wer nach der letzten Landtagswahl volljährig wurde und jetzt erstmals an einer Wahl zum baden-württembergischen Landtag teilnehmen kann. Dabei kann es durchaus sein, dass jemand bereits an einer Kommunalwahl in Baden-Württemberg oder in einem anderen Bundesland gewählt hat. Unter den 7,7 Millionen wahlberechtigten Bürgern sind 520 000 Erstwähler. Diese haben in der Regel noch keine ausgeprägte Parteienbindung, was aber nicht heißt, dass kein politisches Interesse vorhanden ist.

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Mi

09

Mär

2016

Grün-rotes „Schwarze-Peter-Spiel“

Dr. Julia Frank widerspricht scheinheiliger Argumentation zur Polizeistärke im Land

 

 

 

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Mo

07

Mär

2016

Deinbacher Dorfladen – ein Mutmacher zum Nachahmen

Dr. Julia Frank mit Prof. Erik Schweickert auf Wahlkampftour in Sachen „mündiger Verbraucher“
Dr. Julia Frank mit Prof. Erik Schweickert auf Wahlkampftour in Sachen „mündiger Verbraucher“

Auf Einladung der FDP-Landtagskandidatin Dr. Julia Frank besuchte der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Verbraucherschutzfragen Prof. Dr. Erik Schweickert den Wochenmarkt in Mutlangen. Schweickert diskutierte über neue Gesetze im Verbraucherschutzrecht und über die Verbraucherschutz-Prinzipien der FDP, die auf eine Stärkung des Verbrauchers am Markt und nicht auf den Schutz vor dem Markt gerichtet sind.  Wie häufig in diesen Tagen endete aber jedes Gespräch über kurz oder lang bei der Flüchtlingsfrage. Die FDP-Politiker konnten auf das ausgearbeitete Konzept der FDP verweisen, mit dem das derzeitige Chaos in geordnete Bahnen gelenkt werden könne. Der Hinweis von Julia Frank, dass nur die Beendigung der geduldeten Rechtsbrüche und die Einhaltung des Dublin-Verfahrens das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung wiederherstellen könne, fand allgemeine Zustimmung.

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Sa

05

Mär

2016

Auch ohne Subventionen überlebensfähig machen

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Sa

05

Mär

2016

In der Flüchtlingsdiskussion dominieren Brandstifter und Hasenfüße

FDP-Landtagskandidatin Dr. Julia Frank lädt zur Diskussion mit Hartfrid Wolff über Ursachen und Lösungsmöglichkeiten ein
FDP-Landtagskandidatin Dr. Julia Frank lädt zur Diskussion mit Hartfrid Wolff über Ursachen und Lösungsmöglichkeiten ein

Rechtsstaatlichkeit ist eines der grundlegenden Kernelemente einer Demokratie. Entsprechend zeigt sich die Identifikation einer Gesellschaft mit dieser Regierungsform in Zeiten einer realen oder gefühlten Bedrohung, wenn unbequeme rechtsstaatliche Prinzipien in Konkurrenz zu Sicherheitsbedürfnissen gesehen werden. Insofern ist die aktuelle Diskussion in Deutschland sehr aufschlussreich. In ihrem Bemühen um sachlich fundierte Lösungsansätze lud die FDP-Landtagskandidatin Dr. Julia Frank zu einem Vortrag mit dem liberalen Innenpolitiker und Sicherheitsexperten Hartfrid Wolff ein unter dem Thema: „Schutz des Rechtsstaates in Zeiten der Flüchtlingsströme und der Terrorangst“.

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Fr

26

Feb

2016

Bildung - quo vadis?

Mögglingen. Neben der Flüchtlingsfrage spaltet in Baden-Württemberg kein Thema Bevölkerung und Politik mehr als die Frage nach dem „richtigen“ Schulsystem. Für die Einen stellt die Gemeinschaftsschule den einzig zielführenden Weg in eine bessere Bildungszukunft für unsere Kinder dar, für die Anderen den in ein baldiges Fiasko. Beide Seiten sind bei ihren Begründungen aber auf Vermutungen und Erwartungen angewiesen, da die Zeit für eine belastbare Aussage noch viel zu kurz ist. Um die Debatte zu versachlichen lud die FDP-Landtagskandidatin Dr. Julia Frank den ehemaligen Schulamtsleiter Hans-Jörg Polzer zu einem Vortrag in das Mögglinger Gasthaus Ritter ein.

 

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So

14

Feb

2016

Bildung - quo vadis?

So

14

Feb

2016

FDP-Ortsverband diskutiert 10-Punkte-Plan des Landesvorstands zur Bewältigung der Flüchtlingskrise

Die letzte Sitzung des FDP-Ortsvorstands Schwäbisch Gmünd/Lorch stand trotz heißer Phase des Wahlkampfs ganz im Zeichen der Flüchtlingsdiskussion. Ausgelöst wurde die Debatte durch den 10-Punkte-Plan des Landesvorstands, mit dem ein neuer Weg zwischen grenzenloser Aufnahmebereitschaft und strikter Abschottung beschritten werden soll. Nach Einschätzung der FDP-Landtagskandidatin Dr. Julia Frank stellt dieser Plan den Versuch dar, „unter Wahrung unserer humanitären Prinzipien die Kontrolle wieder darüber zu erlangen, wer sich in unserem Land aufhält, und wer dazu ggf. keine Berechtigung hat, und darüber hinaus keine weiteren Fluchtanreize zu schaffen – so verständlich sie auch wären“. Im Kern geht es darum, dass Flüchtlinge aus (Bürger-)Kriegsgebieten einen verlässlichen, aber zeitlich begrenzten Schutzstatus erhalten. Sie sollen umgehend registriert werden, eine Flüchtlingskarte erhalten und in einer Datenbank gespeichert werden, auf die alle Behörden Zugriff haben. Der Familiennachzug sollte für solche Flüchtlinge ausgesetzt werden. Nach Beendigung des Konflikts in ihrem Heimatland müssten sie wieder dorthin zurückkehren. Diese Personengruppe wäre damit aus dem dafür ungeeigneten, zeit- und ressourcenaufwendigen Asylprozess herausgelöst.

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Mi

13

Jan

2016

Teure Röhre mit Geburtsfehlern

 

Teure Röhre mit Geburtsfehlern

 

Liberaler Stammtisch diskutiert über die Verkehrsentwicklung nach Eröffnung des Einhorntunnels

 

 

 

Schwäbisch Gmünd(pm). Der Liberale Stammtisch diskutierte bei seinem letzten Zusammentreffen im Schwerpunkt die Verkehrssituation im Gmünder Raum. Zwei Jahre nach der Eröffnung des über 230 Millionen teuren Einhorntunnels laute eine erste Bilanz, dass eine spürbare Entlastung des innerstädtischen Durchgangsverkehrs vor allem in der Remsstraße festzustellen sei. Negativ machten sich allerdings die zwei kaum behebbaren Geburtsfehler des Tunnels bemerkbar.

 

Der eine Fehler sei die fehlende direkte Einbindung der B 298 von Mutlangen Richtung Stuttgart. Die Empfehlung von Mutlangen in die Weststadt über den Tunnel zu führen, sei weltfremd, da der Verkehr wie Wasser immer den direkten Weg suche. Hinzu käme aber, dass der B298-Verkehrsfluss von Mutlangen in die Remsstraße durch den Pfitzerkreisel eher gebremst werde und zu täglichen Staus in den Stoßzeiten führe. Altstadtrat Klaus Menzel bedauerte, dass in Richtung Westen kein Bypass angelegt wurde, obwohl dazu ausreichend Platz vorhanden sei. Mit dem ursprünglichen grünen Pfeil wäre dort eine „optimale“ Einfädelung trotz Ampel möglich gewesen, da die obere Remsstraße nach Westen zweispurig angelegt ist. Dieser Straßenteil gehöre nicht mehr zur B 298 und könne in der Obhut der Stadt – wenn gewollt- verändert werden.

 

Der zweite nachhaltige Geburtsfehler des Gmünder Tunnels sei der nur zweibahnige relativ unfallanfällige Begegnungsverkehr. Ein Unfall führe regelmäßig zu Totalsperrungen und dann zu Verkehrsinfarkten an den Zufahrten, die sich schnell zu einem Verkehrskollaps in der Stadt ausbreiten. Abhilfe wäre nur durch eine Fahrbahntrennung erreichbar wie sie in den Alpentunneln in Österreich und der Schweiz anzufinden seien. Günther Herb, der als Experte lange im Stuttgarter RP tätig war, erklärte dazu, dass es in Deutschland keinen Tunnel gäbe, in dem die Gegenfahrbahnen wie in Autobahnbaustellen durch mobile Betonelemente getrennt würden. Grund dafür sei der erschwerte Rettungszugang bei Unfällen. Da der Tunnel in Gmünd aber einen eigenen Rettungsstollen zu bieten habe, solle man diese Variante prüfen.

 

Als „sehr unbefriedigend“ stelle sich die aktuelle Verkehrslage auf dem Gmünder Boulevard dar. Insbesondere die einseitige Anbindung des Taubentals sorge bei Anwohnern und Besuchern für Unmut. Die vielen Übergänge auf dem Boulevard sorgten für ständige Stausituationen, die noch durch die Busampel  auf beiden Spuren verstärkt würden. Es wäre wohl sinnvoller gewesen, die Busse Richtung Osten über den Remskreisel abfließen zu lassen. Dazu müssen man die Fahrtrichtungen im ZOB nur umdrehen. Die Bahnsteigsunterführung habe sich trotz gelegentlicher Seenbildung bewährt. Sobald es der Schuldenstand einmal erlaube, könnte man die Unterführung unter den Boulevard bis zur anderen Straßenseite verlängern.

 

Volkswirtschaftlich könne der Gmünder Tunnel seine volle Wirkung nur entfalten, wenn die B 29 anforderungsgerecht bis zur A 7 ausgebaut sei. Bei der Umgehung Mögglingen habe man nicht den Eindruck, dass man hier mit voller Kraft am Werke sei. In Mögglingen gehe das Gerücht um, dass die Planungskapazitäten im Regierungspräsidium nicht ausreichend seien, um den vorgesehenen Fertigstellungstermin einzuhalten. Die FDP-Landtagskandidatin Dr. Julia Frank versprach, dieses Thema über den verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Jochen Hausmann, zu klären.

 

Mi

16

Sep

2015

Dr. Julia Frank tritt in Gmünd als FDP-Kandidatin für den Landtag an

Die Landtagskandidaten der FDP in Gmünd
Die Landtagskandidatin der FDP für Gmünd Dr. Julia Frank und der Zweitkandidat Michael Lang.

16.10.2015 Gmünd: Die Wahlkreiskonferenz der Gmünder FDP wählt die langjährige Kreisvorsitzende einstimmig zur Landtagskandidatin. Sie war die Wunschkandidatin ihrer Partei, und die stand am vergangenen Montag entsprechend einstimmig hinter ihr: Dr. Julia Frank soll für die FDP bei der Landtagswahl am 13. März 2016 dafür sorgen, dass der Wahlkreis Schwäbisch Gmünd einen wichtigen Beitrag für eine starke Präsenz der Liberalen im künftigen Landesparlament leisten kann. Amtsgerichtsdirektor Michael Lang wurde ebenso einstimmig als Ersatzkandidat gewählt.

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