Mindestlohn-Bürokratie bereitet Sorgen

FDP-Landesvorsitzender Michael Theurer besucht den Gmünder Mittelständler Julius Schüle Druckguss GmbH
FDP-Landesvorsitzender Michael Theurer besucht den Gmünder Mittelständler Julius Schüle Druckguss GmbH

Eine technische Sonderstellung nimmt die Julius Schüle Druckguss GmbH in der Buchstraße in Schwäbisch Gmünd ein. Dies war auch der Grund für den Besuch des FDP-Landesvorsitzenden und Europaabgeordneten Michael Theurer und seiner Delegation vom Ortsverband der FDP Schwäbisch Gmünd.

 

Begrüßt wurden die Gäste vom kaufmännischen Geschäftsführer Gerold Scholze. Gegründet wurde das Unternehmen 1951 von Julius Schüle. Mit ihren beeindruckenden technischen Fähigkeiten und ihrer kompromisslosen Kundenorientierung hat sich die Firma bis heute auf ihrem Gebiet zu einem führenden Anbieter für komplexe Lösungen einbaufertig bearbeiteter Druckgussteile entwickelt mit insgesamt  600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im In- und Ausland. 380 davon sind im slowakischen Zweigwerk in Poprad beschäftigt, das damit einen wichtigen Beitrag zur Festigung der Marktposition leistet. Nicht zuletzt das war auch die Grundlage für eine neue Produktions-Halle mit einer Investitionssumme im 2-stelligen Millionen-Bereich im Stammwerk in Schwäbisch Gmünd.  Hier werden wichtige Teile für die Großserien der KFZ-Industrie gegossen und einbaufertig bearbeitet.

 

Der wirtschaftspolitische Teil der Diskussion drehte sich überwiegend um die mit dem deutschen Mindestlohngesetz verbundenen bürokratischen Anforderungen und Aufwändungen. Das Problem bei Schüle sei nicht die Höhe des Mindestlohns für die deutschen Mitarbeiter – i. d. R. werde ohnehin mehr bezahlt. Neben dem Misstrauen, dass dieses Gesetz mit sich bringt, gäbe es vielmehr rechtliche Unklarheiten und damit Unsicherheiten. Wenn z. B. ausländische Mitarbeiter oder Partner zu Schulungszwecken im Stammwerk tätig seien, verlangt das Gesetz, dass die deutschen Mindestlohnvorschriften angewendet werden, obwohl diese Personen nicht Mitarbeiter der Julius Schüle Druckguss GmbH seien und von ihrem ausländischen Arbeitgeber auch während der Schulungszeit Lohn/Gehalt sowie Reisekosten, freie Unterkunft und Verpflegung beziehen. Theurer bestätigte, dass er dieses Gesetz mit all seiner Bürokratie - er denke da auch an die Regeln zur täglichen Höchstarbeitszeit - immer schon wirklichkeitsfremd und  als Verrat am Mittelstand gesehen habe und ihm diese Sorgen schon oft zugetragen wurden. Die FDP fordere die Rückkehr zur Tarifautonomie und statt gesetzlich vorgeschriebenem Einheitsmindestlohn von den Tarifpartnern ausgehandelte differenzierte Lohnuntergrenzen. Die Dokumentationspflichten schafften ein mehr an Bürokratie und machten flexible Arbeitsmöglichkeiten unattraktiv. Wir brauchen flexiblere Arbeitsmodelle, die der Lebensrealität der Menschen und Unternehmen entsprechen, so Theurer.